Rechtsprechung
| VG Ansbach, 14.03.2016 - AN 10 K 15.01777 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,65527) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- bussgeldsiegen.de
Verbot des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge nach Verkehrszuwiderhandlungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.03.1996 - 11 B 14.96
Straßenverkehrsrecht: Verwertbarkeit des medizinisch-psychologischen Gutachtens …
Auszug aus VG Ansbach, 14.03.2016 - AN 10 K 15.01777
Ob das Gutachten zu Recht angefordert wurde, ist letztlich in rechtlicher Hinsicht nicht zu prüfen, denn es wurde jedenfalls vom Kläger vorgelegt, konnte und musste deshalb von der Behörde als neue Tatsache Verwendung finden (vgl. BVerwG v. 19.3.1996 - 11 B 14/96 unter Bezugnahme auf BVerwG v. 18.3.1982 - 7 C 68/81, jeweils in juris). - VGH Bayern, 27.05.2015 - 11 CS 15.645
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer …
Auszug aus VG Ansbach, 14.03.2016 - AN 10 K 15.01777
3.1 Die vom Kläger begangenen Verkehrszuwiderhandlungen unter Alkoholeinfluss sind entgegen seinem Vorbringen verwertbar gewesen, auch wenn sie letztlich in einem Zeitraum von ca. 14 Jahren sich abgespielt haben, denn sie sind im Fahreignungsregister zum Zeitpunkt der Gutachtensanforderung (zu dessen Maßgeblichkeit siehe BayVGH v. 27.5.2015 - 11 CS 15.645, juris) eingetragen, zudem auch noch im Zeitpunkt der Widerspruchszurückweisung.